Beschluss:

 

1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017

 

Der Marktrat beschließt für das Haushaltsjahr 2017 folgende Haushaltssatzung zu erlassen und den Haushaltsplan mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlusszahlen aufzustellen.

 

 

Haushaltssatzung

für das Haushaltsjahr

 

 

2017

 

 

Markt Nittendorf

 

Auf Grund des Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt der Markt Nittendorf folgende Haushaltssatzung:

 

§ 1

 

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt; er schließt

 

im Verwaltungshaushalt      in den Einnahmen und Ausgaben mit 12.899.250 €

 

im Vermögenshaushalt        in den Einnahmen und Ausgaben mit 10.771.500 €

 

ab.

 

§ 2

 

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von 1.500.000 €.

 

§ 3

 

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

 

§ 4

 

Die Steuersätze ( Hebesätze ) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

 

Grundsteuer A                                     250      v.H.

                                für land- und forstwirtschaftliche Betriebe

 

Grundsteuer B                                     250      v.H.

                                für Grundstücke

 

Gewerbesteuer                                    300      v.H.

 

§ 5

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 2.145.000 € festgesetzt.

 

§ 6

 

Die in der Anlage zum Haushaltsplan 2017 aufgeführten Deckungsringe sind gemäß §18 Abs. 2 Satz 1 KommHV gegenseitig deckungsfähig.

 

§ 7

 

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2017 in Kraft.

 

 

Nittendorf, 23.05.2017

 

                                                                Siegel

 

Sammüller

1. Bürgermeister

Abstimmungsergebnis 17: 0 Stimmen                                  

 

 

2. Stellenplan 2017

 

Der Marktrat stimmt dem Stellenplan 2017 in vorliegender Fassung zu

Abstimmungsergebnis: 17: 0 Stimmen                                 

 

 

3. Finanzplan 2017

 

Der Marktrat stimmt dem Finanzplan 2017 in vorliegender Fassung zu.

Abstimmungsergebnis 17:0 Stimmen                                   

 

 

4. Investitionsprogramm 2017

 

Der Marktrat stimmt dem Investitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2020 in der vorliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis: 17 : 0 Stimmen