Sitzung: 21.05.2019 Marktrat
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 17
Beschluss:
1. Haushaltssatzung
mit Haushaltsplan 2019
Der Marktrat beschließt für das Haushaltsjahr 2019 folgende Haushaltssatzung zu erlassen und den Haushaltsplan mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlusszahlen aufzustellen.
Haushaltssatzung
für das Haushaltsjahr
2019
Markt Nittendorf
Auf Grund des Art. 63 ff der
Gemeindeordnung erlässt der Markt Nittendorf folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit
14.937.604 €
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 8.409.500 €
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für
Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von 1.500.000 €.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen
im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze ( Hebesätze )
für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
Grundsteuer A 250 v.H.
für land- und forstwirtschaftliche Betriebe
Grundsteuer B 250 v.H.
für Grundstücke
Gewerbesteuer 300 v.H.
§ 5
Der Höchstbetrag der
Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan
wird auf 2.489.600 € festgesetzt.
§ 6
Die in der Anlage zum
Haushaltsplan 2019 aufgeführten Deckungsringe sind gemäß § 18 Abs. 2 Satz 1
KommHV gegenseitig deckungsfähig.
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt
mit dem 01. Januar 2019 in Kraft.
Nittendorf,
Siegel
Sammüller
1.
Bürgermeister
Einstimmig
beschlossen Ja 17 Nein 0
Anwesend 17
2. Stellenplan
2019
Der Marktrat stimmt dem Stellenplan 2019 in vorliegender Fassung zu.
Einstimmig
beschlossen Ja 17 Nein 0
Anwesend 17
3. Finanzplan 2019
Der Marktrat stimmt dem Finanzplan 2019 in vorliegender Fassung zu.
Einstimmig
beschlossen Ja 17 Nein 0
Anwesend 17
4.
Investitionsprogramm 2019
Der Marktrat stimmt dem Investitionsprogramm für die Jahre 2019-2022 in vorliegender Fassung zu.